Zum Ministerium
2010-01-13Sind Beauftragte Staat im Staate? Das Ministerium kommt wieder seiner Aufsichtspflicht nicht nach ...mehr
Der Begutachtungsentwurf der ZLLV 2009 scheint unverändert zur Notifikation an die EU gesandt worden zu sein. Sollte die neue ZLLV danach so wie im Begutachtungsentwurf vorgesehen in Kraft treten, ist das ein neuerlicher Beweis der Unfähigkeit aller damit befassten Personen im Ministerium und im ÖAeC ...mehr
Wie hier ausführlich dargestellt, hat man beim Österreichischen Aeroclub
- die seit 1995 bestehende ZLLV in vielen Bereichen ignoriert, oder bestenfalls nur die zum Inkasso geeigneten Teile vollzogen.
- mehreren Verpflichtungen aus der Beauftragungsverordnung (im Bereich Hänge- und Paragleiter) seit 1994 bis 2008 ignoriert.
Der jeweils zuständige Bundesminister ist seiner Aufsichtspflicht über den Österreichischen Aeroclub in diesen Bereichen seit 1994 bis 2007 nicht nachgekommen. Hier wird nun dargestellt, wie die Verantwortlichen im Aeroclub und im Ministerium damit umgehen und was sie seit Herbst 2007, also dem Zeitpunkt als dem Ministerium die Vollzugsmängel des Aeroclub endlich klar geworden sind, gemacht haben. ...mehr
Einen Einblick in die Arbeit des Ministeriums gibt auch ein Thema im alten Forum.